Recht und Gesetz

Hier finden Sie einige interessante Gerichtsurteile des BGH sowie Links und Verweise zu relevanten Gesetzen und Verordnungen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass weder die Gesetze, noch die Beschlüsse abschliessend aufgeführt sind. Die Auswahl stellt keine Wertung dar und darf nicht als Rechtsberatung verstanden werden. Für Fragen zu den Gesetzen, oder Beschlüssen / Urteilen fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt.


Das wohl wichtigste Gesetz für Eigentümer und Verwalter ist das Wohnungseigentumsgesetz (WEG). Es bildet die Grundlage für das Zusammenleben der Miteigentümer.

Das WEG ist zum Teil sehr allgemein gehalten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in vielen Entscheidungen immer wieder einzelne Passagen ausgelegt und präzisiert.

Das WEG hat seine Wurzeln im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Unter anderem findet sich auch das Mietrecht im BGB wieder, oder die Regelungen über die Geschäftsbesorgung und die Haftung.

WEG-NEU


Betriebssicherheitsverordnung

Trinkwasserverordnung 

Haushaltsnahe Dienstleistungen:

Anwendungsschreiben des BMF

Anwendungsschreiben des BMF 12-2007    

Der Energiepass:

Energieeinsparverordnung (EnEV)

Erläuterungen zur EnEV durch dena

Pressemitteilung des BMWI

Mietrecht

Abrechnungszeiträume / Abflussprinzip - VIII ZR 49/07

Links zu weiterführenden Seiten:

Dena

Wikipedia

Die ASUE Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V.

Heizkostenverordnung